BGH erlaubt eingeschränktes Framing von Webinhalten
Der für Urheberrecht zuständige 1. Senat des Bundesgerichtshofes hat am 9. Juli 2015 eine weitreichende Entscheidung im Hinblick auf die Nutzung von Inhalten im Internet getroffen. Zimmermann Kaliner Rechtsanwälte konnte bereits in einem ersten Verfahren von dieser Entscheidung profitieren. In dem Verfahren (AG München, Urteil vom 18.08.2015, Az. 161 C 25912/14) vertrat die Kanzlei eine […]
Fallstricke bei der Gemeinnützigkeit
Gemeinnützige Gesellschaften oder Vereine sind grundsätzlich steuerfrei; die Steuerfreiheit gilt jedoch nicht für den wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb (z.B. die Gaststätte eines Vereins). Bei einem nicht gemeinnützigen Verein ist nur der Teil des Vereins nicht steuerpflichtig, der nicht mit Gewinnerzielungsabsicht geführt wird, dies ist i.d.R. der typische Vereinsbereich (z.B. Sportbetrieb). Der BFH (Urteil des BFH vom 15.1.2015, […]
Kleinanlegerschutzgesetz – Auswirkungen auf die Startup-Branche
Das Kleinanlegerschutzgesetz ist ab 1. Juli 2015 in Kraft – Auswirkungen auf die Startup-Branche Wesentlicher Bestandteil des Gesetzes ist eine Novellierung des Vermögensanlagengesetzes (VermAnlG) mit der Zielsetzung, die Transparenz von Vermögensanlagen zu erhöhen, um Anlegern eine bessere Einschätzung der Erfolgsaussichten von Finanzanlagen zu ermöglichen. Betroffen sind aber auch Crowdinvestingplattformen und Anlageberater, die nunmehr für den […]